FA-59, 7. Oktober 2019, Antwort des Sprechers des Außenministeriums der Republik Türkei, Herrn Hami Aksoy, auf eine Frage zu den Erklärungen ausländischer Amtsinhaber zur Sicherheitszone, die im Osten des Euphrat eingerichtet wird

Republik Türkiye Außenministerium 07.10.2019

Auf der Grundlage des Völkerrechts ist es unser Grundrecht, die von unserer nationalen Sicherheit geforderten Maßnahmen gegen jede von Syrien ausgehende terroristische Bedrohung zu ergreifen.

Wir haben bisher größte Anstrengungen unternommen, um die oben genannten Maßnahmen gemeinsam mit unseren Verbündeten, vor allem mit den USA, umzusetzen. Wir haben auf konstruktive Weise und in gutem Glauben Leistungen geliefert, um eine Sicherheitszone im Norden Syriens einzurichten, um unsere legitimen Sicherheitsinteressen zu wahren und den Weg für die sichere und freiwillige Rückkehr von Hunderttausenden von syrischen Vertriebenen in ihre Heimat zu ebnen.

Wir befinden uns an einem Punkt, an dem den Verpflichtungen der US-Militärbehörden nicht nachgekommen sind. Im Laufe der Gespräche hat die US-Sicherheitsbürokratie ihr Engagement gegenüber der Terrororganisation PYD/YPG, die den Osten des Euphrat unter Besatzung hält, nicht beendet, sondern intensiviert und in einer Weise gehandelt, die mit ihren bestehenden alliierten Beziehungen zur Türkei unvereinbar ist.

Als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft ist die Türkei entschlossen, alle Formen des Terrorismus zu bekämpfen. Wir können nicht tatenlos zusehen, wie die Terrororganisationen wie PYD/YPG, die der Seelenverwandte von DEASH und das Spiegelbild der Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, welche gegen das syrische Volk sowie gegen unser Land und unser Volk begangen werden, stärker wird und auf der syrischen Seite unserer Grenze vollendete Tatsachen schafft.

Die Türkei ist entschlossen, die Sicherheitszone einzurichten, um die Bedrohungen gegen ihren Fortbestand zu vereiteln und ihre Sicherheit zu schützen sowie Frieden, Sicherheit und Stabilität in Syrien zu fördern, indem sie den Osten des Euphrat von Terroristen befreit. Damit wird eine ernsthafte Bedrohung für die territoriale Integrität und Einheit Syriens beseitigt und eine solide Grundlage geschaffen, um das Wiederaufleben von DEASH oder ähnlichen Einrichtungen in Zukunft zu verhindern.

Präsident Erdoğan hat alle oben genannten Punkte dem Präsidenten Trump während seines Telefongesprächs am 6. Oktober noch einmal bekräftigt.

Atatürk

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