FA-71, 21. November 2019, Antwort des Sprechers des Außenministeriums, Herrn Hami Aksoy, auf eine Frage zu den in die Niederlande abgeschobenen ausländischen Terroristenkämpfern
Die Haltung der Türkei bezüglich der Frage der ausländischen Terroristenkämpfer, die sich in den Konfliktzonen aufgehalten haben, ist eindeutig. Wir erwarten, dass die Herkunftsländer ihre Verantwortung in Bezug auf die ausländischen Terroristenkämpfer übernehmen.
Für eine nachhaltige Lösung ist es notwendig, dass diese Personen in ihre Herkunftsländer zurückgebracht, dort rehabilitiert und vor Gericht gestellt werden, anstatt ihre Staatsangehörigkeit zu entziehen. Dies ist in der Tat eine Voraussetzung für den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus. Unser Land, das mit diesem Verständnis vorgeht, misst der internationalen Zusammenarbeit und Koordination große Bedeutung bei.
Die Abschiebeprozesse von Personen, die in den Konfliktzonen anwesend waren, werden mit dem jeweiligen Land abgestimmt und entsprechend der vorhergehenden Benachrichtigung über das geplante Reiseprogramm durchgeführt.
Das gleiche Verfahren wurde für die Personen angewandt, die am 19. November 2019 in die Niederlande abgeschoben wurden, und es wurde mit den niederländischen Behörden abgestimmt.
Es ist auch deutlich zu sehen, dass diejenigen, die behaupten, dass der Kampf gegen DAESH beeinträchtigt wird, es vermeiden, in dieser Frage Verantwortung zu übernehmen.
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