Nr.: 190, 31. August 2020, Pressemitteilung in Bezug auf den Besuch einer Gruppe, die dem von der PKK/YPG dominierten sogenannten „Demokratischen Rat Syriens“ angehören, in der Russischen Föderation
Wir verfolgen mit Sorge die Berichte über die Einladung einer Gruppe von Elementen, die dem von der PKK/YPG dominierten sogenannten „Demokratischen Rat Syriens“ angehören, in die Russische Föderation und den Empfang auf hoher Ebene durch die offiziellen russischen Behörden.
Die PKK/YPG ist eine Terrororganisation, die mit ihrer terroristischen und separatistischen Agenda die lokale Bevölkerung in den Gebieten unter ihrer faktischen Kontrolle unterdrückt, die territoriale Integrität Syriens untergräbt und eine Bedrohung für die nationale Sicherheit von Syriens Nachbarn darstellt, insbesondere der Türkei.
Die Bekämpfung des Terrorismus in allen seinen Arten und Erscheinungsformen und der Kampf gegen separatistische Bestrebungen, die darauf abzielen, die territoriale Integrität Syriens zu untergraben und die nationale Sicherheit der Nachbarländer zu bedrohen, sind gemeinsame Verpflichtungen, die in den gemeinsamen Erklärungen der bisherigen hochrangigen Treffen im Astana-Format verankert sind. Die Astana-Garanten bekräftigten, zuletzt bei ihrem Treffen in Genf am 25. August 2020, ihren gemeinsamen Standpunkt gegen die separatistischen Bestrebungen illegitimer Gruppen.
Wir erwarten von der Russischen Föderation, dass sie im Einklang mit dem Geist von Astana und den bei den Treffen im Astana-Format eingegangenen Verpflichtungen handelt und keine Schritte unternimmt, die den Agenden der mit der Terrororganisation PKK/YPG verbundenen Gruppen dienen würden.
Unsere Antwort zu diesem Thema wird den russischen Behörden auch von der türkischen Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Außenministers Botschafter Sedat Önal übermittelt werden, die für politische Konsultationen momentan in Moskau ist.
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