Nr.: 321, 14. Dezember 2020, Pressemitteilung zur Entscheidung der Vereinigten Staaten, Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen
Wir verurteilen und lehnen die Entscheidung zur Verhängung von einseitigen Sanktionen gegen die Türkei ab, die heute von den Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit dem Erwerb von S-400-Luftabwehrsystemen durch die Türkei angekündigt wurde.
Die Bedingungen, die die Türkei zum Erwerb von S-400-Systemen veranlasst haben, sind wohlbekannt. Präsident Trump selbst hat mehrmals eingeräumt, dass der Erwerb durch die Türkei gerechtfertigt ist.
Die Behauptungen der Vereinigten Staaten, dass die S-400-Systeme NATO-Systeme gefährden würden, entbehren jeglicher technischer Grundlage. Darüber hinaus hat die Türkei wiederholt vorgeschlagen, diese Frage in einer objektiven, realistischen und politisch unvoreingenommenen Weise durch eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der NATO zu beraten.
Dass die Vereinigten Staaten unseren Vorschlag, diese Angelegenheit durch Dialog und Diplomatie zu lösen, wie es sich für zwei Verbündete gehört, ablehnen und zu einseitigen Sanktionen greifen, ist daher vollkommen sinnlos.
Die Türkei wird die notwendigen Schritte gegen diese Entscheidung unternehmen, die unsere Beziehungen beeinträchtigen wird, und wird in einer von ihr als angemessen erachteten Weise und Zeit Vergeltung üben. Die Türkei wird niemals davor zurückschrecken, die notwendigen Maßnahmen zum Schutz ihrer nationalen Sicherheit zu ergreifen.
Mit diesem Verständnis fordern wir die Vereinigten Staaten auf, die heute verkündete ungerechte Entscheidung zu überdenken und diesen schwerwiegenden Fehler umgehend zu revidieren. Gleichzeitig unterstreichen wir erneut, dass die Türkei bereit ist, diese Frage durch Dialog und Diplomatie im Geist der Allianz zu lösen.
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