Nr. 74, 29. April 2024, Zur Resolution der französischen Nationalversammlung über Assyrer und Chaldäer vom 29. April 2024, die rechtlich und historisch unbegründete Anschuldigungen gegen die osmanische Zeit erhebt
Die von der französischen Nationalversammlung am 29. April 2024 verabschiedete Resolution über Assyrer und Chaldäer ist null und nichtig.
Im vergangenen Jahr hatte die französische Regierung erklärt, dass sie eine ähnliche, vom französischen Senat verabschiedete Resolution nicht unterstützt. Die Tatsache, dass dieselben haltlosen Anschuldigungen dieses Mal von den Abgeordneten der Regierungspartei auf die Tagesordnung der Nationalversammlung gesetzt werden, ist ein Beispiel für die Bemühungen, historische Ereignisse aus politischen Interessen zu verdrehen.
Parlamente haben nicht die Befugnis, Geschichte zu interpretieren und darüber zu urteilen.
Diese Resolution steht auch im Widerspruch zur UN-Konvention von 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, die besagt, dass der Tatbestand des Völkermordes nur von einem zuständigen Gericht festgestellt werden kann.
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